Ich selbst bin seit 2005 Mitglied der JEF und sollte an diesem Tag das geplante Podium mit den Anwärtern für das Europäische Parlament moderieren. Es kam anders. Die Vorbereitung auf den Tag war bereits mit einigen Hürden versehen. Meine Recherche zu den eingeladenen Gästen – Gabriele Zimmer (Die Linke), Dirk Adams (Die Grünen), Holger Poppenhäger (SPD), Michael Hose (CDU) und Matthias Purdel (FDP) – endete teilweise erfolglos in den Tiefen des Internets. Die Suche nach Name und Parteizugehörigkeit spülte bei zweien gar unser JEF-Seminar unter den ersten zehn Hits bei Google nach oben. Verwunderlich in Zeiten von Twitter, Blogs und allgegenwärtiger Online-Kommunikation. „Im Netz werden keine Wahlen gewonnen, aber sie können dort verloren werden,“ schreibt einer meiner alten Bekannten aus Studienzeiten. Ganz unrecht hat er damit wahrscheinlich nicht.

Bleiben wir unvoreingenommen. Schließlich sind die Kandidat(inn)en nach Erfurt gekommen, um dort im Dialog mit den Erstwählern – zumeist Studierende – ihre Ambitionen für die Zeit nach der Wahl am 7. Juni vorzustellen. In einem kurzen Intro von maximal fünf Minuten – weit mehr als die übliche Redezeit im EP – durften sie sich und ihr Programm vorstellen (eine Übersicht findet ihr auf dem Europawahlwiki von EUD und JEF). Kuschelkurs schien hier angesagt: Die Vertreter von SPD, Die Linke und den Grünen übertrumpften sich mit ihren Forderungen nach einem sozialen Europa, gleichen Sozialstandards bis hin zu europaweiten Mindestlöhnen. Beim Themenkomplex Nachhaltigkeit und Energieeffizienz wurden auch das konservative und das liberale Lager zu erklärten Umweltschützern.

Auffällig selten wird die Finanzkrise angesprochen. Warum eigentlich? Der Vertreter der Liberalen gab eine Steilvorlage für eine kleine Kontroverse: Die Finanzkrise basiere nicht auf einem Markt- sondern auf einem Staatsversagen. Aha. Das Gebrüll blieb unerwidert. Persönlich würde ich mir eine Debatte über intelligente europäische! Wege aus der Krise wünschen – dazu gehört für mich auch die Frage, ob die EU ihren Nachbarn Island aufnehmen sollte. Nach den Wahlen am Wochenende hat Regierungschefin Sigurdardottir ein Beitrittsbegehren noch im Juni dieses Jahres angekündigt, wie bspw. in der FTD nachzulesen ist. Statt über solche (Erweiterungs-)Fragen zu debattieren, suchte der Kandidat der CDU lieber Argumente gegen einen möglichen Beitritt der Türkei. Wenig erfolgreich – so mein persönlicher Eindruck. Das Spektrum links von der Mitte interessierte sich ebenfalls für Problemkomplexe an den Außengrenzen der EU, genauer: Die Migrations- und Asylpolitik. Hier wieder viel Konsens.

Nach der kurzen Vorstellungsrunde ging es in die direkte Auseinandersetzung. Im Rahmen von rotierenden Kleingruppen – und nicht wie gewohnt auf einem Podium – kamen die Parteienvertreter direkt mit den Seminarteilnehmern ins Gespräch. Das Konzept ging auf: Die Erstwählerinnen scheuten keine Fragen und spielten geschickt mit den Argumenten der verschiedenen Kandidaten. „Ihr Kollege von der SPD hat aber eben gesagt (…)“; quasi über die Bande wurden die Parteienvertreter mit den Aussagen der anderen Kandidaten konfrontiert. Und statt der üblichen aalglatten Aussagen aus den Parteiprogrammen vom Podium herunter gab es einen direkten Schlagabtausch mit den Seminarteilnehmer: es wurde debattiert und Standpunkte ausgetauscht. Ja, auch die ‚Großen‘ hörten aufmerksam zu, als die Erstwähler ihre Fragen und Standpunkte zum Bologna-Prozess, den Entscheidungsprozessen in Europa, widersinnigen Agrarsubventionen, Klimaschutzfragen und Mindestlöhnen kundgaben. Warum haben sie das getan? Nun ja, auch wenn es der Redakteur von sueddeutsche.de nicht wahrhaben mag, es sind vielleicht schon 2009 die jungen politikinteressierten Wähler, die das Zünglein an der Waage spielen werden.

von Thomas Heimstädt (Stellv. Bundesvorstand der JEF)

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Frau Bauer (Amt des Thüringer Landeswahlleiters) erläutert das Wahlverfahren der Europawahl

Frau Sandra Bauer vom Thüringer Landesamt für Statistik präsentierte den Seminarteilnehmern alles was sie über das Wahlverfahren bei der Europawahl wissen sollten. Die Teilnehmer merkten schnell, dass so eine Wahl gar nicht so einfach organisiert ist.

Frau Bauer erklärte die gesetzlichen Grundlagen.  Zeigte die Probleme bei der Kandidatenaufstellung auf und gab  praktische Hinweise zu Wahlschein und Briefwahl. Auch der Aufbau des Stimmzettel, welcher direkt nach Frau Bauers Vortrag bei der ersten Probeabstimmung zum Einsatz kommen sollte, wurde ausführlich erklärt. Und natürlich ging es um die Ergebnisberechnung, welche bei 27 Mitgliedstaaten und unterschiedlichen Sitzanteilen im Parlament gar nicht so einfach ist.

Hier kann die Präsentation von Frau Bauer heruntergeladen werden.

Frau Schönfuß (Amt des Thüringer Landeswahlleiters) erläutert den Stimmzettel zur Europawahl

Während des Erstwählerseminars hatten die Teilnehmer die Möglichkeit Probeabstimmungen unter echten Wahlbedingungen durchzuführen. Die Wahlen wurden von Frau Schönfuß vom Amt des Thüringer Landeswahlleiters überwacht. Dabei wurde ein Abstimmung am Anfang des Seminars und eine zweite nach den Gesprächen mit den Thüringer Europawahlkandidaten durchgeführt.

In der ersten Runde nahmen 35 Teilnehmer an der Wahl teil. Es bewarben sich 31 Parteien.  Dies sind die Ergebnisse:

Grüne – 9, CDU – 5, Piraten – 5 , FDP – 4, SPD – 4, Linke – 3, Die Frauen – 1, Die Violetten – 1, EDE – 1, Newropean – 1, ungültig – 1

In der zweiten Runde nahmen 29 Teilnehmer an der Wahl teil. Dies sind die Ergebnisse:

Grüne – 10, SPD – 8, FDP – 4, CDU – 3, Linke – 2, Newropean -1, ungültig – 1

Damit ging die Partei Die Grünen in beiden Wahlgängen als Sieger hervor. Die deutlichsten Punktgewinn konnte die SPD im zweiten Wahlgang nach den Kandidatengesprächen verzeichnen. FDP und Newropean könnten ihre Stimmen halten. Die CDU verlorg 2 Stimmen und die Linke 1. Die Parteien Die Frauen, Die Violetten, EDE und die Piraten wurden im zweiten Wahlgang nicht mehr gewählt.

Alle Ergebnisse im Überblick können hier angeschaut werden.

Quelle: Thüringer Allgemeine Zeitung, Montag 27. April 2009, TA ER2

Am 7. Juni wird gewählt. Der Erfurter Stadtrat, aber auch das siebte Europaparlament. Letzterem widmete sich am Samstag ein Seminar der Hochschulgruppe Junge Europäische Föderalisten im Ratssitzungsaal und rechnete mit gängigen Vorurteilen ab.

ERFURT. Der Zettel ist 93,8 Zentimeter lang und wiegt exakt 17,7 Gramm. „Wenn man alles aneinanderlegt, ergibt das 2019 Kilometer und ein Gewicht von 38 Tonnen. Das ist von Erfurt bis nach Sevilla, sechs Elefanten.“ Cornelia Schönfuß steht im Ratssitzungsaal des Erfurter Rathauses und wovon die Leiterin des Landeswahlleiterbüros da spricht, ist der Wahlzettel zur Europawahl. Während draußen das Thermometer auf 20 Grad klettert und vor den Eisdielen Schlangen entstehen, müssen sich die 35 Jugendlichen drinnen vorkommen, als würde jedes Vorurteil über Europa bestätigt.

Regelungswut, Bürokratiemonster, Kulturkiller. „Wir wollen mit diesen Gerüchten aufräumen“, sagt Martin Behrens und wird wütend, wenn er an das berühmte Beispiel der genormten Gurke denkt. „Da wurde mal wieder der Schwarze Peter nach Brüssel geschoben.“ Wenig sinnvoll sei das. Europafeindlich. Um solche Vorurteile aus der Welt zu schaffen und möglichst viele Wähler für die Europawahl zu mobilisieren, hat der Sprecher der Hochschulgruppe mit seinem Team das Seminar organisiert. Über dem Podium flimmern die Ergebnisse der Probewahl. Vorne liegen die Grünen, mit großem Abstand folgen CDU, FDP und SPD. Die wenigsten Stimmen hat die Linkspartei. Das Experiment ist, dass jetzt die Diskussionsgruppen mit den Politikern anstehen, dann folgt eine zweite Abstimmung. Über zwei Stunden wird wahlgekämpft. Die Jugendlichen wandern von Gabriele Zimmer (Linke) über Dirk Adams (Grüne), Holger Poppenhäger (SPD) und Matthias Purdel (FDP) bis hin zu Michael Hose (CDU) und leisten wahre Arbeit. Es geht über Agrarsubventionen, den Vertrag von Lissabon und einen europaweiten Mindestlohn. „Mir ist da vieles klarer geworden“, meint Teilnehmer Sascha Brose anschließend. Er habe beim zweiten Wahlgang anders gestimmt. Nora Anschütz sieht das ähnlich „Die Diskussionsrunde war das Lohnendste.“

Und tatsächlich: Als die Ergebnisse des zweiten Wahldurchlaufs angestrahlt werden, hat sich vieles bewegt. Sowohl CDU als auch Linke haben verloren. Die SPD schließt zu den Grünen auf. Für SPD-Mann Poppenhäger stand schon vorher fest, dass die Veranstaltung der richtige Ansatz ist. Es gebe da diese Umfrage, in der die Leute gefragt werden, ob sie sich mit Europa identifizierten. Letztes Jahr lagen die Zahlen bei 44 Prozent. „Aber nach dieser Veranstaltung habe ich das Gefühl, dass die Zahl eher bei 97 Prozent liegen sollte.“

Thomas SCHMELZER